Beschlüsse

Aus Klimastreik Schweiz
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Als Beschluss werden Entscheidungen innerhalb der Klimastreikbewegung bezeichnet, welche durch eine demokratisch legitimierte Instanz abschliessend getroffenen wurden. In unserem Selbstverständnis werden diese fast in allen Regionalgruppen ausschliesslich im Konsens und basisdemokratisch gefällt.

Eine Sammlung aller Beschlüsse findest du in der Kategorie Beschlüsse

Nationale Beschlüsse

Das einzige Organ auf nationaler Ebene, welche zur Zeit Beschlüsse fällen kann, ist die Plenarversammlung an den nationalen Treffen. Zwischen den nationalen Plenarversammlungen handeln die meisten nationalen Arbeitsgruppen in einer nicht unerheblichen Unsicherheit, weil nie ganz klar ist, ob die Legitimität besteht, gewisse Dinge zu tun oder nicht. Es besteht deshalb das Bestreben, alsbald möglich genauere Guidelines zu definieren, um das Vakuum zwischen Machtmissbrauch einerseits und Handlungsunfähigeit andererseits zu füllen.

Am ersten nationalen Treffen, welches am 30. Dezember 2018 in Bern mit etwas mehr als 100 Teilnehmer*innen stattfand, wurden insbesondere die ersten beiden Forderungen mitsamt Zusatz beschlossen, weitere Streikdaten sowie weitere strategische Überlegungen.

Beim zweiten nationalen Treffen, welches vom 22. bis 23. Februar 2019 in Bern stattfand und an dem insgesamt etwa 300 Teilnehmende anwesend waren, wurden unsere Forderungen um den Begriff der Klimagerechtigkeit ergänzt. Auch wurde ein Aktionskodex verabschiedet. Die weiteren Beschlüsse sind in einem Beschlussprotokoll sowie in der Auswertung der Mastersheets detailliert erfasst.

Am dritten nationalen Treffen wurden vom 11. bis 12. Mai in Bern mit ca. 200 Teilnehmern viele Beschlüsse zur Strukturierung der Bewegung und den strategischen Zielen für die nächsten Monate getroffen.

Internationale Beschlüsse

Auf internationaler Ebene ist die Situation noch verzwickter, da die Möglichkeiten der Basisdemokratie spätestens bei den interkontinentalen Angelegenheiten erschöpft sind, insbesondere dann, wenn auf Flugreisen aufgrund ihres miserablen CO2-Fussabdrucks verzichtet werden sollte und die digitalen Möglichkeiten weiter entfernt als erhofft scheinen.

So gibt es de-facto keine legitimierte Art und Weise, wie Entscheide getroffen werden können. Da das reproduzieren von Nationalstaaten als gefährlich erachtet werden kann ist es zudem auch nicht klar, wie das Konzept von "Delegierten" sinnvoll angepasst werden könnte.

Beim europäischen Treffen in Strassbourg wurde trotzdem versucht, zumindest eine Erklärung zu erarbeiten und diese (trotz grossem Widerstand gegen das Konsens-Prinzip) im Konsens anzunehmen. Das Treffen war umstritten, weil es unter grossem Zeitdruck innerhalb weniger Wochen organisiert wurden, es durch europäische Parteien finanziert wurde und Teilnehmende aus Griechenland und Portugal ausgeschlossen wurden, weil sie mit dem Flugzeug hätten anreisen müssen.

Das nächste europäische Treffen wird in Lausanne stattfinden. Es besteht das Bestreben, basisdemokratischer und inklusiver agieren zu können.

Regionale Beschlüsse

In den meisten Regionalgruppen haben sich ebenfalls lokale Plenarversammlungen gebildet, welche die basisdemokratische Entscheidungshoheit über alle relevanten Fragen haben. Es existiert aktuell kein Ort, an dem diese zentral gesammelt werden.