Bewilligungen (Veranstaltungen)
In jeder Gemeinde und Region werden Bewilligungen für Veranstaltungen wie Demonstrationen, Kundgebungen und Platzevents unterschiedlich gehandhabt. In diesem Artikel wird versucht eine allgemein gültige Aussage zu machen und eine Hilfestellung für Bewilligungen aufzuzeigen. Der Artikel fokusiert hauptsächlich auf Demonstrationen und Kundgebungen, kann jedoch auch Hilfreich sein, um Bewilligungen für Platzevents wie Filmabende zu erhalten.
Um die vielfältigen lokalen Kontexte gerecht zu werden, findest du unter regionale Bewilligungen konkretere Informationen zu deiner Gemeinde / Region (falls vorhanden).
Inhaltsverzeichnis
- 1 Gesuch
- 2 Demonstration oder Kundgebung
- 3 Checkliste
- 4 Titel der Veranstaltung
- 5 Beschreibung der Veranstaltung
- 6 Hauptverantwortliche Person
- 7 Stellvertretende Hauptverantwortliche Person
- 8 Sicherheitsverantwortliche Person
- 9 Anzahl Sicherheitspersonal
- 10 Schätzung Teilnehmende
- 11 Kundgebungsplatz
- 12 Umzugsroute
- 13 Uhrzeit, Datum
- 14 Lautsprecher und Musik
- 15 Übliche Rollenverteilung gegenüber Behörden
- 16 Regionale Bewilligungen
- 17 Kritik
Gesuch
Um eine Bewilligung zu erhalten, braucht es in der Regel ein Gesuch. In den meisten Städten gibt es eine Vorlage welche du benutzen kannst.
Diese Vorlage lautet in der Regel "Gesuch für die Durchführung einer Veranstaltung" oder Ähnliches. Diese findest du bei der Internetseite der örtlichen Polizei. Falls es keine Vorlage gibt, erstelle ein Dokument und orientiere dich an der Checkliste (siehe weiter unten).
Demonstration oder Kundgebung
Kundgebungen sind öffentliche politische Versammlungen an einem Ort (ohne Umzug) und Demonstrationen sind Kundgebungen mit einem Umzug.Klimastreik Gruppen organisieren in der Regel Demonstrationen, denn diese können so viel mehr Leute erreichen.
Checkliste
Folgende Informationen sind in der Regel für ein Gesuch notwendig:
- Titel der Veranstaltung
- Beschreibung der Veranstaltung
- Hauptverantwortliche Person
- Stellvertretende hauptverantwortliche Person
- Sicherheitsverantwortliche
- Anzahl Sicherheitspersonal
- Schätzung Teilnehmende
- Kundgebungsplatz
- Umzugsroute (nur bei Demonstrationen)
- Uhrzeit, Datum
Titel der Veranstaltung
Der Titel soll auf den ersten Blick zeigen, um welche Veranstaltungen es sich handelt.
Beispiele eines Titels:
- Globale Klimastreik-Demonstration
- Nationale Klimastreik-Klimademonstration
Beschreibung der Veranstaltung
Die Beschreibung der Veranstaltung erklärt den Behörden um welche Kundgebung es sich handelt. Sie soll politisch klingen, denn in der Regel fallen für politische Kundgebungen keine Gebühren an.
Beispiel einer Beschreibung:
- Eine Demonstration am 6. April, um der Politik unsere Meinung zur aktuellen Klimapolitik wie auch zur Ausrichtung zukünftiger politischer Prioritäten kundzugeben.
Hauptverantwortliche Person
Die hauptverantwortliche Person ist gegenüber Behörden (z.B. Polizei) Ansprechperson. Sie trägt die Verantwortung für die Veranstaltung und kann somit für Schäden Kosten tragen.
Folgende Informationen braucht es auf dem Gesuch:
- Vorname, Name
- E-Mail-Adresse
- Handy-Nummer
Stellvertretende Hauptverantwortliche Person
Die stellvertretende hauptverantwortliche Person ist gegenüber Behörden (z.B. Polizei) Ansprechperson, falls die hauptverantwortliche Person ausfällt oder sich nicht meldet. Sie muss somit die gleichen Informationen wie die hauptverantwortliche Person haben.
- Vorname, Name
- E-Mail-Adresse
- Handy-Nummer
Sicherheitsverantwortliche Person
Anzahl Sicherheitspersonal
Folgende Tabelle kann zur
Anzahl Teilnehmende | Benötigtes Sicherheitspersonal |
---|---|
500 | 5 - 10 |
1000 | 10 - 15 |
2000 | 15 - 20 |
3000- 4000 | 20 - 25 |
5000 | 20 - 30 |
6000 - 7000 | 25 - 35 |
8000 - 9000 | 30 - 35 |
10 000 | 35 - 40 |
11 000 - 14 000 | 40 - 50 |
15 000 | 50 - 60 |
16 000 - 19 000 | 60 - 70 |
20 000 | 70 - 80 |
21 000 - 24 000 | 80 - 90 |
25 000 | 100 |
Schätzung Teilnehmende
Die Schätzung der Teilnehmenden ist schwierig. Es wird empfohlen eher eine tiefere Schätzung in das Gesuch zu schreiben, denn je mehre geschätzte Teilnehmende, desto höher die Anzahl des benötigten Sicherheitspersonals, was wiederum den Aufwand stark erhöhen kann.
Kundgebungsplatz
Möglichst einen zentralen mit ÖV und Velos gut erreichbaren Platz, damit möglichst viele Menschen davon hören. Oft wird auch ein symbolischer Ort gewählt (z.B. vor dem Parlamentgebäude, vor einem umweltverschmutzenden Konzern).
Umzugsroute
Die Route möglichst so wählen, dass sie möglichst im Zentrum ist und sie viele Menschen hören. Jedoch sollte die Behinderung des Öffentlichen Verkehrs in Betracht gezogen werden, und möglichst so gewällt werden, dass Autostrassen statt Tramgleise blockiert werden. Jedoch ist in den meisten Städten es kaum möglich, ohne Behimderung des Öffentlichen Verkehrs eine Demonstration zu machen.
Uhrzeit, Datum
Die Uhrzeit und Datum sind so zu wählen, dass sie
Klimastreik und Klimademonstrationen finden in der Regel an den nationalen Daten statt. Dies aus dem Grund, dass wir so möglichst
Lautsprecher und Musik
Normale Lautsprecher sind meistens unter 93 Dezibel. Also braucht es keine besondere Bewilligung.
Übliche Rollenverteilung gegenüber Behörden
Hauptverantwortung
Ist vor, während und nach der Demonstration auf dem Handy gegenüber Behörden erreichbar und trägt die Verantwortung. Das bedeutet, falls etwas passiert, ist die Person verantwortlich für die Schäden. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Hauptverantwortliche Person für alles haftbar ist, denn die hauptverantwortliche Person kann nicht für Individuuen haftbargemacht werden, wenn die Planung der Demonstration gut geplant wurde, und wenn es einen Sicherheit hat.
Die Sicherheit ist während der Veranstaltung sowie kurz vorher und nachher für die Polizei erreichbar. Die Sicherheitsverantwortliche Person macht in der Regel ein Sicherheitsbreefing eine halbe Stunde vor der Demonstration. Es empfielt sich, vor der Demonstration zusammen mit dem Hauptverantwortlichen Person das Gespräch mit der Polizeverantwortlichen Person zu suchen und kurz vorstellen, fragen ob es noch offene Fragen gibt und erklären, ihr werdet eures beste tun die Kundgebung/Demonstration abzuhalten versuchen. Ihr teilt auch mit, ihr wollt gerne 10-15 Minuten nach der Veranstaltung eine Feedback Runde wo ihr die Einschätzung der Polizeiverantwortlichen Person fragt und für den Einsatz dankt, sofern er in ordentlich abgelaufen ist. Immer wichtig Handgeben und sich mit vollem Namen vorstellen.
Aufgaben des Sicherheitsdienstes
Er wirkt deeskalierend
Sanitätsdienst
Der Sanitätsdienst ist bei vielen Veranstaltungen nicht zwingend, jedoch empfiehlt sich ab 4000 Personen Sanitätsverantwortliche Personen zu haben. Diese müssen den Nothelferkursgemacht werden. In manchen Städten gibt es freiwillige Sanidienst-organisationen, die
Regionale Bewilligungen
Hier werden Anleitung für lokale Kontexte verlinkt.
Kritik
- Wir akzeptieren das jetzige System.
- Auf der anderen Seiten, sind viele Menschen nicht bereit an eine bewilligte Demonstration zu gehen.
- Wir suchen nicht einen Konflikt, wo es keinen braucht.