Demokratie

Aus Klimastreik Schweiz
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Klimastreik Intern

Dem Klimastreik ist die Demokratie sehr wichtig, daraufhin sind auch die Grundwerte des Klimastreik ausgerichtet.

Schweiz

In Kürze

  • Schweiz ist nicht das Musterbeispiel, weil
    • unterrepresentiert sind oder gar ausgeschlossen werden
    • Initiativ- und Referendumsrecht kostenintensiv und langwierig
  • Forderung nach mehr Mitspracherecht aller Betroffenen

Die Schweiz wird gerne als Musterbeispiel einer Demokratie gepriesen. Doch ein kurzer Blick auf das Bundesparlament ernüchtert: Noch immer fehlen Frauen, Menschen mit Migrationsvordergrund, queere Personen, Menschen ohne höheren Abschluss, People of Color und junge Menschen (bzw. Menschen, die sich mit mehreren dieser Gruppen identifizieren). Gleichzeitig können 1.5 Millionen der in der Schweiz lebenden Personen hier nicht abstimmen oder wählen, weil sie den Schweizer Pass nicht besitzen. Und genauso sind junge Menschen unter 18 Jahre noch immer von ihren demokratischen Rechten ausgeschlossen.

Auch das Initiativ- und Referendumsrecht ist nicht so niederschwellig, wie es dargestellt wird. Tatsächlich kostet es eine enorme Menge an Geld, eine Initiative auf die Beine zu stellen.

Dazu kommt, dass die in der Schweiz getroffenen Entscheidungen auch Millionen von Menschen ausserhalb der Schweiz betreffen, die so gut wie keinen Einfluss auf den politischen Prozess nehmen können.

In einer Krise wie der Klimakrise ist es dringend notwendig, dass wir alle mitsprechen können und Politik nicht nur von der Perspektive der Privilegierten einer Gesellschaft geformt wird. Wir brauchen mehr Demokratie!

Forderungen

  • Mehr Demokratie

Dafür braucht es einen Wandel der Demokratie wie hier beschrieben.

Massnahmen

Aus dem Klimaaktionsplan können diese Massnahmen zur Stärkung der Demokratie beitragen

  • Die Schweiz führt alle demokratischen Rechte für nicht-schweizerische Bürger*innen ein, die seit mindestens fünf Jahren in der Schweiz ansässig sind.
  • Die Schweiz führt das aktive und passive Wahlrecht für alle Personen ab 14 Jahren ein.
  • Lokale Versammlungen, um Wissen und Fähigkeiten auf einer persönlicheren Ebene an alle Menschen weiterzugeben.

Referenzen